Was für eine Ratssitzung: gestern wurde über den gemeinsamen Antrag der Ratsmitglieder aller demokratischen Fraktionen zur Abberufung der 3. stellvertretenden Bürgermeistern, Frau Reinknecht (AFD), abgestimmt. Vor dem Kurhaus standen dreimal mehr Menschen, die friedlich und entschlossen für Demokratie und Respekt eingestanden sind, als sich Demonstranten der noAFD gegenüber versammelt hatten. Dazwischen: Polizei, Sicherheitsdienst, Fernsehkameras. Und mittendrin unser Stadtrat, mit der Verantwortung für eine Entscheidung, die weit über unsere Stadtgrenzen hinausstrahlt.
Warum uns als GRÜNE im Rat diese Entscheidung wichtig war:
- Die Wahl der AFD-Verterterin zur stellvertretenden Bürgermeisterin vor zwei Wochen entsprach nie dem Willen der demokratischen Mehrheit. Abweichler hatten ein Ergebnis ermöglicht, das politisch niemand tragen wollte. Und gestern wurde dieses Ergebnis korrigiert.
- Die Abwahl ist ein normaler demokratischer Prozess. Die Gemeindeordnung NRW sieht das verfahren ausdrücklich vor – mit einer hohen Hürde von zwei Dritteln der Stimmen. Demokratie heißt: Mehrheiten entscheiden – bei der Wahl und bei der Abwahl.
- Stellvertretende Bürgermeister*innen repräsentieren unsere Stadt nach Außen. Für dieses Amt braucht es eine breite demokratische Zustimmung. Die AFD hat dieses Vertrauen nicht.
- Und es ging uns auch um die konkrete Person. Rassistische Facebook-Posts wie die von Frau Reinknecht, vorgestern in der LZ dokumentiert, zeigen klar: Diese Person kann unsere Stadt nicht würdig repräsentieren. Bad Salzuflen verdient Menschen in repräsentativen Ämtern, die für Respekt, Vielfalt und Zusammenhalt stehen.
Das Ergebnis der Abstimmung: 58 Stimmen für die Abwahl. Ein klares, geschlossenes Signal. Alle demokratischen Fraktionen haben heute zusammengehalten – das ist ein starkes Zeichen! Wir sind dankbar und stolz auf die vielen Menschen, die drinnen wie draußen Haltung gezeigt haben. Bad Salzuflen hat gestern gezeigt: Demokratie ist immer stärker, wenn wir sie gemeinsam verteidigen.
Artikel kommentieren