Koalitionsvertrag

Ein gesundes, starkes, lebenswertes und nachhaltiges Bad Salzuflen zielstrebig zu gestalten ist das Vorhaben für die nächsten 5 Jahre und das möchten wir mit zuverlässiger Stabilität im Rat umsetzen.

Nach der Wahl im September 2020 hat die CDU mit allen demokratischen Fraktionen im Rat von Bad Salzuflen gesprochen. Bei BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN waren die meisten Gemeinsamkeiten zu erkennen und so wurden die Gespräche intensiviert.

„Die Zusammenarbeit zwischen unseren beiden Parteien hat in den zurückliegenden Jahren bis 2015 auf Kreisebene gut funktioniert, warum sollte das dann nicht auch in Bad Salzuflen der Fall sein,“ erklärt die CDU-Stadtverbandsvorsitzende Heike Görder. Die BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Ortsverbandsvorsitzenden Wiebke Kopsieker und Sebastian Klatte fügen hinzu: „Es ging immer sachlich und zielorientiert in allen Online-Meetings zu. Die Fraktionsvorstände erzielten in allen Punkten schnelle und für Bad Salzuflen zukunftsorientierte Vereinbarungen, um die gesetzten Ziele für diese Wahlperiode und darüber hinaus zu erreichen.“

Die generationengerechte Nachhaltigkeit zieht sich als Leitschnur durch die Vereinbarung: „Die Stabilisierung des städtischen Haushaltes ist eine zentrale Aufgabe in den nächsten Jahren, nur wenn uns das gelingt, werden wir unsere Ziele zu Wohle der Stadt auch umsetzen können“ betont Volker Heuwinkel, Fraktionsvorsitzender der CDU im Rat. „Wir setzen einen klaren Kurs für Nachhaltigkeit in Bad Salzuflen, finanziell, sozial und ökologisch und nehmen uns dafür viel vor. Bis 2030 soll die Stadt klimaneutral werden – dazu gehen wir die Verkehrswende, Gebäude, Energieerzeugung und vieles mehr an“, ergänzt Robin Wagener, Chef der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN.

CDU und Grüne besinnen sich auf die besonderen Stärken und den Charakter der Stadt als Gesundheitsstandort. Der Aufbau eines Gesundheitscampus mit der damit verbundenen Schaffung von ca. 250 Arbeitsplätzen ist ein wichtiges Anliegen der Fraktionen und des Bürgermeisters. Die Übernachtungszahlen müssen auf einem hohen Niveau stabilisiert und die Innenstadt gestärkt werden.

Ortsteile sind wichtiger Bestandteil der gesamten Stadt, hier muss investiert und die Anbindung an die Zentren verbessert werden, auch mit dem Rad. Baugebiete sollen bedarfsgerecht neu erschlossen werden, vordringlich aber Baulücken genutzt und das auch mit einem verstärkten ökologischem Ansatz. Wichtig für ein familienfreundliches Bad Salzuflen sind der schwarz-grünen Koalition unter anderem die Versorgung mit wohnortnahen Betreuungs- und Schulplätzen für die Kinder.

Beide Parteien betonen, dass eine gute Zusammenarbeit mit allen im Rat vertretenen demokratischen Mitgliedern gewünscht wird. „Wir möchten die anderen Parteien nicht außen vor lassen, Entscheidungen gut miteinander zu diskutieren und sie anschließend mit breiter Mehrheit zu beschließen, oder auch mal abzulehnen, macht die Akzeptanz in der Bevölkerung größer“, betonten die Verhandlungspartner von Seiten BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der CDU.

Sprecher des Ortsverbandes

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