Regiopole OWL: Chancen und Risiken

Zum zweiten Mal trafen sich am 6. Juni 2016 Grüne Kommunalpolitiker*innen aus OWL im alten Bielefelder Rathaus, um Chancen und Risiken einer Regiopole Bielefeld/OWL zu diskutieren. Die Notwendigkeit, sich über Gemeindegrenzen hinaus bei Infrastrukturmaßnahmen und anderen Themen besser zu vernetzen, sehen auch die Grünen. „Auch bei Fragen der Zuwanderung und Integration, des Wohnungsbau, der Gewerbeentwicklung und nicht zuletzt der Kultur wünschen wir uns, dass das Kirchturmdenken überwunden wird,“ begründet Ingo Scheulen.

Die Regiopole ist eine „Erfindung“ der früheren Bürgermeister von Bielefeld, Herford und Bad Salzuflen, dem sich inzwischen 8 weitere Städte angeschlossen haben. Das Projekt mit dem Gravitationszentrum Bielefeld hat derzeit jedoch noch Konstruktionsmängel:

1. Es gibt keine ausreichende Transparenz und keine demokratische Legitimation.
2. Das „Schicksal“ derjenigen Kommunen, die nicht dazu gehören bzw. weiter entfernt vom OWL-Zentrum sind, ist nicht geklärt. Es besteht die Gefahr, dass Gemeinden in strukturschwachen Regionen noch weiter abgehängt werden.

Die OWL-Grünen haben sich zum weiteren regelmäßigen Austausch fest verabredet.

Mit dabei auch Grüne aus Bad Salzuflen:
Robin Wagener (links; Vorsitzender der lippischen Grünen, Mitglied im Landesvorstand der NRW-Grünen)
Ingo Scheulen (rechts davon; Fraktionsvorsitzender im Stadtrat)
Sebastian Klatte (hinten links der Mitte; Sprecher des Grünen-Ortsverbands)
Christine Fanenbruck (Stufe unten, 3.v. rechts; Sachkundige Bürgerin, Mitglied im Ortsvorstand)